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§ 6 Erschlossene Grundstücke, Abrechnungsgebiet, Verteilung der umlagefähigen Erschließungskosten (1) Durch eine Anbaustraße oder durch einen Wohnweg werden Grundstücke erschlossen, denen diese [...] auch andere Grundstücke ersc...[mehr]
Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels am 16.01.2019 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechts [mehr]
§ 7 Abs. 3 des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat am 12. Januar 1994 folgende Satzung beschlossen: §1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv. (2) [mehr]
schon vor dem 1.4.1964 an die öffentliche Wasserversorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht angeschlossen worden sind, entsteht die Beitragsschuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] Kommunalabgabengesetzes... [mehr]
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Hohenfels beschlossen: § 1 Änderungen 1. Der § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe wird wie folgt neu gefasst: „(1) [mehr]
soweit sie nicht nach Abs. 1 Ziff. 1 ausgeschlossen sind. Ab. 01.06.1999 ist die Annahme von Klärschlamm mit mehr als 15% Wassergehalt zur Ablagerung generell ausgeschlossen, c.) Kraftfahrzeugwracks und Wrackteile [...] Anlieferer haben zu... [mehr]
dürfen nicht an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden. §19 Toiletten mit Wasserspülung, Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer [...] die schon vor dem 1.4.1964 an... [mehr]
entsprechenden Vertrag abgeschlossen. Aus diesem Grund bleiben die Bezugspreise für die Jahre 2023 und 2024 stabil. Die meisten öffentlichen Gebäude sind am Fernwärmenetz angeschlossen. Aufgrund der [...] g hat der Gemeinderat am ... [mehr]
der Abfallentsorgungspflicht sind Abfälle wie folgt ausgeschlossen: LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung i.V.m den Änderungssatzungen) 1. Abfälle, [...] sie nicht nach Abs. 1 Ziff. 1 a...[mehr]
Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels am 21.06.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsverzeichnis: §1 Öffentliche Einrichtung ............................................. [mehr]