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nicht an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden. §19 Toiletten mit Wasserspülung, Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer [...] die schon vor dem 1.4.1964... [mehr]
LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung i.V.m den Änderungssatzungen) Gemeinde Hohenfels Landkreis Konstanz Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] aufgrund des § 4 in... [mehr]
vor dem 1.4.1964 an die öffentliche Wasserversorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht angeschlossen worden sind, entsteht die Beitragsschuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] LESEFASSUNG (maßgeblich... [mehr]
des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr [mehr]
1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Hohenfels, in [mehr]
Dezember 2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der [mehr]
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind [mehr]
Europawahl - rot - und Kommunalwahlen - gelb -) mit den jeweils dazu- gehörgen Stimmzetteln (in verschlossenen Stimmzettelumschlägen) und den unterschriebenen Wahlscheinen so rechtzeitig den jeweils auf den [mehr]
"Röschberg Süd", OT Liggersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften als Satzung beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) In der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 {BGBI. I S. 2414) [...] beizufügen. 2.... [mehr]
"Röschberg III", OT üggersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften als Satzung beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017(BGBI. IS. 3634), [...] beizufügen. 2.... [mehr]