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geschlossenen Gruben der Gemeinde zu überlassen. An die Stelle des Grundstückseigentümers tritt der Erbbauberechtigte. (2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur [...] (4) Im übrigen gelten die... [mehr]
ldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses übernommen hat; dies gilt auch für denjenigen, der für die Gebührenschuld eines [...] 000.000 € 22.000 € 10.000.000... [mehr]
bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit [...] Inhalt wir keinen Einfluss... [mehr]
frühzeitig einzubeziehen. Mit der Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der VU finden die §§ 137, 138 und 139 BauGB über die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, die Auskunftspflicht [...] Bekanntmachung 1. Allgemeine... [mehr]
einer kurzen Zusammenfassung: Zunächst muss die Bestätigung des RP abgewartet werden, dann kann der Gemeinderat weitere Schritte bestimmen und über Anpassungen beraten. Nach der Feinplanung muss ein [...] Liggersdorf, beraten und die... [mehr]
Bestattungsunternehmen benachrichtigen Leiche überführen lassen (erfolgt in der Regel durch das beauftragte Bestattungsunternehmen) Die Überführung muss spätestens 36 Stunden nach Eintritt des Todes [...] Grabschmuck beim Floristen... [mehr]
Umstände anzupassen. Betrieblicher Ausbildungsplan Zu den Aufgaben des Ausbilders gehört die Erstellung eines betrieblichen Ausbildungsplans. In diesem Plan wird z.B. aufgelistet, wann und an welchen [...] Neben der... [mehr]
n Festsetzung Im Folgenden wird die gegenüber dem Satzungsbeschiuss geänderte Festsetzung wörtlich aufgeführt und im Anschluss begründet: 2. Bauweise, überbaubare Grundstücksflächen § 9 (1) Nr. 2 BauGB [...] Nr. 7b genanntem Schutzgüter... [mehr]
Tagesordnungspunkt Sitzungs-/Beschluss-Nr. 2 / 9 TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 Zu diesem TOP erhielt der Gemeinderat [...] der Rechnung fehlen jedoch die... [mehr]