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unkompliziert von zu Hause aus ein: Auf dem Portal finden Sie nicht nur Informationen rund um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, sondern Sie können auch Gesetzentwürfe der Landesregierung kommentieren [mehr]
heißt Verbrauchsgüterkauf. Für den Verbrauchsgüterkauf gelten neben den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Kaufverträge besondere Vorschriften zum Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften [mehr]
Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über [...] über Angelegenheiten der... [mehr]
Verbänden und die enge Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Ein wesentlicher Faktor kriminalpräventiven Handelns ist die Information von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und weiterer Interessenten [mehr]
Feinstaub PM10 der europäischen Luftqualitätsrichtlinie in Baden-Württemberg einzuhalten und die Bürgerinnen und Bürger besser vor hohen Feinstaubbelastungen zu schützen. PM steht für Particulate Matter und [...] auf Baustellen in... [mehr]
n, ob er die Wahl annimmt. Nach Abschluss der Bürgermeisterwahl vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats [...] des Gemeindewahlausschusses das... [mehr]
ene, die eine zentrale Rolle im ÖGD einnehmen, stehen in einem wichtigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Kernaufgaben des ÖGD und damit der Gesundheitsämter sind: Gesundheitsplanung [...] als untere Gesundheitsbehörden... [mehr]
Wenn Sie Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind, haben Sie das Recht auf Einreise, Aufenthalt und Niederlassung auf dem Gebiet eines anderen EU-Mitgliedstaates. Bei einem Aufenthalt von bis zu drei Monaten [...] können Sie als Unionsbürger... [mehr]
möglich ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) nennt folgende Nottestamente: Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament wird in Ausnahmefällen vor dem Bürgermeister des Aufenthaltsortes [...] Notar nicht mehr aufgesetzt... [mehr]
Verpflichtung des neuen Bürgermeisters Herr Florian Zindeler und Vertrauen und ermöglicht Ihnen auch einen souveränen Umgang mit den etwas älteren, erfahrenen Bürgern und Bürgerinnen. Eine Mischung, die [...] g des neuen Bürgermeist...[mehr]