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`Kohler-Klaffenäcker´, OT Mindersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017(BGBl. I S. 3634) [...] erforderlichen... [mehr]
'Kohler-Kiaffenäcker', OT Mindersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017{BGBI. I S. 3634),) [...] erforderlichen Notüberläufe... [mehr]
touristischen Lan-desradfernwege. Insgesamt werden mehr als 700 Städte und Gemeinden an das RadNETZ angeschlossen. Das RadNETZ soll künftig nach einheitlichen Qualitätsstandards konsequent ausgebaut und ertüchtigt [mehr]
Lebensmittelpunkt festlegen. Wenn erforderlich, hat er die Möglichkeit, den Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen, wozu aber immer die Genehmigung des Betreuungsgerichtes notwendig [mehr]
Prüfzeichen oder bestimmte Beschaffenheiten von Waren und vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde [mehr]
verlangt. Besonderheiten Die Haftung des Verkäufers für einen Mangel kann vertraglich ausgeschlossen oder beschränkt werden. Besonderes gilt beim Verbrauchsgüterkauf, das heißt dem Kauf beweglicher [mehr]
nnen und -einwohner. Nicht wählbar sind dagegen die Personen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die [mehr]
solchen Arbeitsverhältnissen prüft die Minijob-Zentrale, ob der Arbeitsvertrag nur zum Schein geschlossen wurde oder ob es sich bei der Tätigkeit um Mithilfe im Haushalt handelt. Ein entgeltliches Bes [mehr]
Achtung: Menschen mit Behinderungen müssen allgemein von öffentlichen Zusammenkünften ausgeschlossen sein. Es genügt nicht, dass Ihnen die Teilnahme an einzelnen, nur gelegentlich stattfindenden [mehr]
am 26. November 2003 die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hungerberg“ als Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Änderung Gegenstand der Änderung ist der rechtsverbindliche Bebauungsplan [mehr]