Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschtuss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor [...] Formvorschrift innerhalb... [mehr]
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zusammen. Nach der Bürgerbefragung und den durchgeführten Bürgertischen werden die Ergebnisse als Konzeption in Schriftform umgesetzt. Nach Fertigstellung soll diese der Bürgerschaft vorgestellt werden [...] vom 08. Juli 2020 ... [mehr]
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Anträge aus dem Gemeinderat 10 Bekanntgaben des Bürgermeisters 6 Sitzung des Gemeinderates vom 29.11.2023 Seite 3 von 17 Zu TOP 1 - Bürgerfrageviertelstunde Es ergeben sich keine Wortmeldungen. 7 [...] 21:04 Uhr Ort, Raum:... [mehr]
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r. 11 / 17 TOP 17: Bekanntgaben des Bürgermeisters 17.4 Bürgerfrageviertelstunde Ab der nächsten Sitzung soll die Bürgerfrageviertelstunde wieder eingeführt werden. 5 Gemeinde [...] Personalangelegenheiten: ... [mehr]
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Tagesordnungspunkt Sitzungs-/Beschluss-Nr. 7 / 1 TOP 1. Bürgerfrageviertelstunde Filialkapelle St. Eligius, OT Kalkofen Ein Bürger aus Kalkofen bemängelt den Bericht zur Turm- und Geläuteprüfung [...] St. Oswald, OT Mindersdorf,... [mehr]
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am Erbe), ausländerrechtliche (Nachzugsmöglichkeit) und staatsangehörigkeitsrechtliche (Einbürgerungsmöglichkeit) Auswirkungen haben. [mehr]
Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine [mehr]
die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber [mehr]
der Jusitz und für Verbraucherschutz Der Verbraucherlotse – zentrale Anlaufstelle für Bürgeranfragen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bundesanstalt für [mehr]
Baudenkmale (z.B. historisch aussagekräftige Gebäude verschiedener Bauepochen, Kirchen, Schlösser, Burgen, historische Gärten) bewegliche Kulturdenkmale (z.B. Gemälde, Skulpturen, Grabsteine, Möbelstücke [mehr]